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Der Beweiswert des Fax, Land für Land

Was überall gilt, was sich ändert und wo Sie nachsehen.

Eine einheitliche Antwort gibt es nicht, und eine Seite, die Ihnen den Wert eines Fax in zehn Ländern nennen wollte, würde Sie belügen. Zwei Dinge gelten dennoch überall: Zulässig und ausreichend sind zwei verschiedene Fragen, und ein Fax ist eine Kopie, deren Gewicht von der aufbewahrten Spur abhängt. Was sich von Land zu Land ändert, ist die für einen bestimmten Vorgang verlangte Form. Diese Seite liefert deshalb die Methode und die amtlichen Quellen der sieben bedienten Ziele statt einer Tabelle mit Schlussfolgerungen, für die hier niemand geradestehen kann.

Was so gut wie überall gilt

Die Unterscheidung zwischen Zulässigkeit und Beweiswert gibt es in jedem uns bekannten System, unter verschiedenen Namen. Dass ein Fax vorgelegt werden darf, sagt nichts darüber, was es belegt: Die erste Frage ist prozessual, die zweite eine Würdigung. Beides zu verwechseln ist der häufigste Fehler zu diesem Thema, und er übersteht jede Übersetzung.

Der Formzwang ist die Ausnahme, die tatsächlich entscheidet. Überall müssen bestimmte Rechtsgeschäfte eine besondere Form wahren — Schriftform, notarielle Beurkundung, Zustellung über einen bestimmten Weg — und wo eine Form vorgeschrieben ist, ist sie nicht austauschbar. Dort entscheidet sich fast immer die praktische Antwort auf „darf ich das faxen?“, nicht in einer allgemeinen Lehre über das Fax.

Schließlich ist ein Fax eine Kopie und nie ein Original. Was Sie belegen können, hängt daher weniger vom Kanal ab als davon, was Sie aufbewahrt haben: den datierten Sendebericht, gelesen zusammen mit dem Exemplar genau so, wie es hinausging.

Die Methode in vier Schritten

  1. Gehen Sie vom Vorgang aus, nicht vom Kanal

    Die richtige Frage lautet nie „was ist ein Fax in Spanien wert?“, sondern „verlangt dieser Vorgang in Spanien eine bestimmte Form?“. Kündigung, Rücktritt, Mahnung und das bloße Übersenden einer Unterlage folgen in keinem Land denselben Regeln.

  2. Suchen Sie den Gesetzestext, nicht einen Blogbeitrag

    Die Beweisregeln stehen in den Zivil- und Zivilprozessgesetzbüchern, die jeder Staat kostenlos und konsolidiert veröffentlicht. Die Tabelle unten nennt für jedes bediente Ziel die amtliche Veröffentlichung und die einschlägigen Gesetzbücher.

  3. Sehen Sie nach, was das Land zu Kopien sagt

    Da ein Fax eine Kopie ist, betrifft Sie die Regel über den Wert von Kopien am unmittelbarsten. Jedes System hat eine, und sie ist oft günstiger als vermutet — sofern sich die Originaltreue der Kopie feststellen lässt.

  4. Fragen Sie die Empfangsstelle

    Diesen Schritt überspringen alle, und oft ist er der einzige, der zählt. Die Empfangsstelle entscheidet, was sie akzeptiert: Gericht, Behörde oder Unternehmen haben eigene interne Regeln, strenger als das Gesetz und sofort anwendbar.

Wo nachsehen — für die sieben bedienten Ziele

Namen statt Adressen: Eine amtliche Veröffentlichung wird nicht umbenannt, ihre URLs schon — und ein toter Link auf einer Seite über den Beweiswert wäre schlimmer als gar kein Link.

Wo nachsehen — für die sieben bedienten Ziele
LandAmtliche DatenbankEinschlägige Texte
FrankreichLégifranceJournal officiel de la République française
  • Code civil
  • Code de commerce
PortugalDRE — Diário da República EletrónicoDiário da República
  • Código Civil
  • Código de Processo Civil
KanadaSite Web de la législation (Justice Canada), LégisQuébecGazette du Canada / Canada Gazette
  • Loi sur la preuve au Canada
  • Code civil du Québec

Système bijuridique : common law dans neuf provinces et trois territoires, droit civil au Québec. La question se pose donc deux fois — au fédéral et dans la province concernée.

DeutschlandGesetze im InternetBundesgesetzblatt
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
  • Zivilprozessordnung (ZPO)
SpanienBOE — Códigos electrónicosBoletín Oficial del Estado
  • Código Civil
  • Ley de Enjuiciamiento Civil
  • Código de Comercio
ItalienNormattivaGazzetta Ufficiale della Repubblica Italiana
  • Codice civile (libro sesto, delle prove)
  • Codice di procedura civile
BelgienJustelMoniteur belge / Belgisch Staatsblad
  • Code civil (livre consacré à la preuve)
  • Code de droit économique

Welche Frage, und an wen

Bei einer gewöhnlichen Sendung geht die Frage an die Empfangsstelle: „Nehmen Sie dieses Dokument per Fax an, und in welcher Form?“ Die Antwort kostet einen Anruf und schlägt jede Recherche, denn sie betrifft das, was tatsächlich passieren wird.

Bei einer Sendung, von der ein Recht abhängt — eine Frist, eine Kündigung, eine Zustellung —, geht die Frage an eine Rechtsberatung im betreffenden Land. Das ist der eine Moment, in dem der Abstand zwischen „zulässig“ und „ausreichend“ bar bezahlt wird, und keine Website kann ihn für Sie überbrücken.

Häufige Fragen

Hat ein Fax in der ganzen EU denselben Wert?
Nein. Beweisrecht und Formvorschriften bleiben national: Die Union harmonisiert einzelne Bereiche, nicht aber die allgemeine Frage, was ein übermitteltes Dokument belegt. Eine in Frankreich tragfähige Überlegung lässt sich nicht unverändert nach Deutschland übertragen.
Warum veröffentlichen Sie keine Ländervergleichstabelle?
Weil eine solche Tabelle vom ersten Tag an irgendwo falsch wäre. Das Beweisrecht eines Landes in einer Zelle zusammenzufassen verlangt eine aktuelle nationale Quelle und eine juristische Prüfung vor Ort; ohne das entsteht eine Näherung — und zwar genau bei dem Thema, bei dem eine Näherung die lesende Person am teuersten zu stehen kommt.
Was ist ein von einem Land in ein anderes gesendetes Fax wert?
In der Regel bestimmt das Recht des Gerichtsorts, wie Beweis erhoben wird, und Verträge benennen Gerichtsstand und anwendbares Recht häufig selbst. Anders gesagt: Es kommt nicht darauf an, von wo Sie senden, sondern wo der Streit entschieden würde.

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